Kommentar zur Europawahl

Der europäische Weg in die Digitalisierung

Inwieweit wird die nächstes Wochenende anstehende Europawahl die künftige digitale Entwicklung in den EU-Mitgliedsländern beeinflussen?

In Kürze ist es soweit. Vom 23. bis 26. Mai 2019 dürfen alle wahlberechtigten EU-Bürger an die Urnen strömen, um die Mitglieder des Europäischen Parlaments für die nächsten fünf Jahre zu wählen.

In der Vergangenheit erwies sich die durchschnittliche Wahlbeteiligung mit weit unter 50 Prozent jedoch als eher gering. Dies ist vor allem unter demokratischen Gesichtspunkten recht bedauerlich, ist die Wahl zum Europäischen Parlament doch eine der wenigen Möglichkeiten für die Bürger, direkten Einfluss auf die EU-Politik zu nehmen. Denn Entscheidungen auf EU-Ebene beeinflussen immer mehr nationale Belange. Gerade hinsichtlich der Zukunft von Digitalisierung, 5G, Cybersicherheit, Künstlicher Intelligenz und der Gestaltung des Internets sind Richtlinien und Gesetze der EU maßgeblich. Dies beweisen einmal mehr die seit Mai 2018 gültige Datenschutz-Grundverordnung oder der zuletzt aufsehenerregende und heiß diskutierte Beschluss zu Leistungsschutz, Urheberrecht und Uploadfiltern im Internet.

Die Digitale Transformation durchdringt aktuell nicht nur in Deutschland, sondern auch auf europäischer und globaler Ebene sämtliche Arbeits- und Lebensbereiche. Vor diesem Hintergrund ist mehr denn je ein einheitlicher digitaler Rechtsrahmen gefordert, dem nicht nur die europäischen Digitalanbieter entsprechen müssen. Vielmehr sollten sich sämtliche internationalen Anbieter, die innerhalb der EU oder mit EU-Bürgern Geschäfte machen bzw. besondere Beziehungen pflegen, daran halten müssen.

Im nächsten Schritt geht es auch darum, den europäischen Standort gegenüber Staaten wie China oder die USA zukunftsfähig zu positionieren, um nicht ins Hintertreffen zu geraten. Stellen die beiden Länder doch aktuell die zehn weltweit führenden Digitalfirmen. Allerdings sollte dieser Erfolg nicht dazu verleiten, die dortigen Zustände etwa hinsichtlich Künstlicher Intelligenz oder Social Scoring blindlings zu kopieren. Vielmehr geht es darum, einen eigenen europäischen Weg einzuschlagen. Selbstbewusst sollten dabei digitale Innovationen und Start-ups gefördert werden. Zudem gilt es, die Forschung, das Know-how und die Erfahrungen der zahlreichen mittelständischen Betriebe und Konzerne Europas nicht kleinzureden, sondern auch in Zukunft intelligent zu nutzen.

Bildquelle: Thinkstock/iStock

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