Novellierung des rechtlichen Rahmens

Gesetz für Telekommunikation neu aufgelegt?

Voraussichtlich zum Jahreswechsel wird innerhalb der EU ein neuer europäischer Rechtsrahmen für elektronische Kommunikation (European Electronic Communications Code, kurz EECC) inkrafttreten.

Telekommunikationsgesetz neu aufgelegt?

Die Schnellllebigkeit moderner Medien macht eine Modernisierung der entsprechenden Gesetzespassagen nötig.

Nachfolgend müssen diese Vorgaben von den Mitgliedsstaaten in nationales Recht umgesetzt werden. Für Deutschland, so glauben Experten, wird damit die Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) einhergehen. Zum Hintergrund: Das Gesetz regelt den Wettbewerb im Bereich der Telekommunikation und stammt in der ursprünglichen Fassung vom Juli 1996. Die letzte Neufassung erfolgte 2004 und die letzte Änderung des Gesetzes trat im November 2017 in Kraft. Alles in allem gibt es demnach durchaus Passagen, denen eine Modernisierung guttun würde. Insbesondere, wenn man bedenkt, wie schnelllebig heutzutage das Internet, Online-Kommunikation oder soziale Medien sind. Neben der Regulierung sollen durch das TKG auch angebotene Dienstleistungen fortlaufend gewährleistet werden.

Dies ist ein Artikel aus unserer Print-Ausgabe 11/2018. Bestellen Sie ein kostenfreies Probe-Abo.

Generell heißt es: „Das Erbringen von Telekommunikationsleistungen ist frei und lediglich anmeldepflichtig. Eine Genehmigung ist nicht erforderlich. Verpflichtet ist der Leistende lediglich zur dauerhaften Bereitstellung von Berichten auf Verlangen der Bundesnetzagentur.“ Verbände wie der Bundesverband Glasfaseranschluss (Buglas) nehmen die EU-Vorlage zum Anlass, um die Innovationsbemühungen in Deutschland voranzutreiben. Vorneweg geht es um den zügigen Breitbandausbau mit schnellem Internet. Zudem glaubt der Verband, dass im Zuge des EU-Vorhabens hierzulande eine umfangreiche Novellierung des TKG u. a. in den Bereichen Marktregulierung im Allgemeinen und Zugangs- und Entgeltregulierung im Besonderen, institutionellen Fragen und Verbraucherschutz erforderlich sei. Ein erster Branchendialog fand hier auf Einladung von BMWi und BMVI bereits im September statt. Man darf gespannt sein, was sich 2019 alles verändern wird.

(Bildquelle: Thinkstock/iStock)

©2018Alle Rechte bei MEDIENHAUS Verlag GmbH

Unsere Website verwendet Cookies, um Ihnen den bestmöglichen Service zu bieten. Durch die weitere Nutzung der Seite stimmen Sie der Verwendung zu. Weitere Infos finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

ok