Klage vor dem Verwaltungsgericht Frankfurt

Tesla-Käufer müssen Umweltbonus zurückzahlen

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) fordert von rund 800 Tesla-S-Käufern den Umweltbonus zurück. Tesla klagt nun dagegen.

Tesla S auf der Straße

Tesla S: Unklarheiten um den ursprünglichen Nettopreis des Elektroautos sorgen derzeit für viel Ärger.

Seit nunmehr zwei Jahren können Käufer eines Elektroautos beim BAFA den sogenannten Umweltbonus beantragen – ein Förderbetrag, mit dem die Bundesregierung das Thema Elektromobilität für Neukunden reizvoller machen möchte. Ziel ist es, langfristig eine verminderte Schadstoffemission auf den Straßen zu erreichen. Käufer können so 4.000 Euro sparen, von denen eine Hälfte das Amt übernimmt und die andere vom Hersteller als Rabatt gewährt wird. Das gilt allerdings nur, wenn der Nettopreis des Fahrzeugs nicht mehr als 60.000 Euro beträgt. Das soll bei dem besagten Modell von Tesla nicht der Fall gewesen sein, so die Argumentation des BAFA.

Tesla-S angeblich nie in Basisaustattung erhältlich gewesen

Tesla hatte sein Model S hierzulande in einer Basisaustattung für einen Preis unterhalb des Grenzbetrages angeboten, der durch verschiedene Extras aber deutlich angehoben werden konnte. Das Fahrzeug soll dabei aber gar nicht erst in der besagten Basisversion erhältlich gewesen sein. Das ist angeblich erst ab dem 6. März möglich gewesen, weshalb das zuständige Bundesamt die Prämie nun von allen Käufern zurückfordert, die das Fahrzeug schon vorher erstanden haben.

„Ziel des BAFA war es, eine Lösung zu erreichen, durch die die Kunden schadlos gestellt würden. Im Verlauf der Gespräche hatte das BAFA dem Hersteller Tesla die Möglichkeit eingeräumt, bis Anfang Juli 2018 einen Lösungsvorschlag zu entwickeln. Von diesem Angebot hat der Hersteller keinen Gebrauch gemacht”, heißt es dazu in der entsprechenden Mitteilung des Amts.

Klage vor dem Verwaltungsgericht Frankfurt

Tesla möchte diesen Vorgang wiederum nicht hinnehmen und klagt nun vor dem Verwaltungsgericht Frankfurt gegen die Entscheidung. Der Konzern behauptet, dass das Basismodell jederzeit erhältlich war und in dem besagten Zeitraum auch ausgeliefert wurde. Die zurückgeforderten Prämien wolle man nun auslegen. Darüber hinaus behaupten Sprecher der Firma, dass die Preisgrenze von 60.000 Euro bewusst gesetzt wurde, um Tesla von dem Förderprogramm auszuschließen. Auf dieser Basis wollte man eigentlich Beschwerde bei der EU-Kommission einlegen. Mit der vergünstigten Variante des Model S habe man sich schließlich in der Mitte getroffen. 

Bildquelle: Tesla Motors

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