Kommentar: Was bringt der neue TK-Kodex?

Viel Bewegung im TK-Markt

Die Übernahme von Unitymedia durch Vodafone und die geplante Neuregelung des EU-Telekommunikationsrechtsrahmens sorgen momentan für großen Gesprächsbedarf.

TK-Kodex: Zugang zu Glasfasernetzen

TK-Kodex: Wie sieht es künftig mit dem diskriminierungsfreien Zugang zu den neuen Glasfasernetzen aus?

Im Moment ist in der Telekommunikationsbranche einiges los. So sorgte zuletzt die von Vodafone angekündigte Übernahme von Unitymedia und deren Kabelnetze u.a. in Baden-Württemberg, Hessen und Nordrhein-Westfalen für Schlagzeilen. Unter Vorbehalt der Kartellbehörden würde damit neben der Telekom ein weiterer schwergewichtiger Kabelnetzbetreiber entstehen. Die mögliche Dominanz der beiden Anbieter könnte laut Branchenverbänden zu Lasten von Verbrauchern und Unternehmen gehen, da in manchen Regionen schon heute kaum oder gar keine Wahlmöglichkeiten hinsichtlich Breitband-Internet- oder Fernsehangeboten besteht. Die geplante Übernahme würde diese Situation eher noch verschlechtern als verbessern.

Der neue TK-Kodex

Für weitere Aufregung sorgen die derzeit laufenden Verhandlungen zum neuen europäischen Telekommunikationsrechtsrahmen, kurz TK-Kodex. Bereits Ende Mai starteten EU-Parlament, EU-Kommission und Ministerrat mit den Schlussverhandlungen. Sollte es zu einer verbindlichen Einigung kommen, dann müsste auch Deutschland die Regelungen in nationales Recht – im Rahmen des Telekommunikationsgesetzes (TKG) – ummünzen. Damit steht und fällt mit dem TK-Kodex nichts Geringeres als der Erfolg oder das Scheitern des wettbewerblichen Glasfaserausbaus in Deutschland.

Dies ist ein Artikel aus unserer Print-Ausgabe 05/2018. Bestellen Sie ein kostenfreies Probe-Abo.

Den Ernst der Lage bewusst haben sich bereits im April mehrere Kommunikationsverbände mit einem offenen Brief an die Bundesregierung gewandt. Sie forderten dabei unter anderem verbindliche Vereinbarungen für einen gemeinsamen Glasfaserausbau in Deutschland „anstatt einseitiger Angebote oder Absichtsbekundungen des marktbeherrschenden Unternehmens, die letztlich pauschalen „Regulierungsferien“ gleichkommen würden“, heißt es in dem Schreiben. Desweiteren wünsche man sich einen jederzeit fairen, angemessener und diskriminierungsfreien Zugang zu den neuen Glasfasernetzen bis in die Gebäude für Nachfrager (Open Access). Ein hehres Ziel, wobei das letzte Wort dazu wohl auf EU-Ebene gesprochen werden wird.

Bildquelle: Thinkstock/iStock

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