Für ein Europa ohne digitale Grenzen

Die am 6. Mai vorgestellte Strategie der EU-Kommission für einen digitalen Binnenmarkt bietet die historische Chance, die europäische IT- und TK-Branche wettbewerbsfähiger zu machen und zugleich die Einheit Europas voranzutreiben.

Die Digitalbranche kann Vorreiter für eine echte und umfassende europäische Wirtschaftspolitik werden. Es muss uns gelingen, dass Europa wieder Leitanbieter von und Leitnachfrager nach digitalen Technologien wird. Ein digitaler Binnenmarkt ist für die europäischen Unternehmen und vor allem für die vielen innovativen Start-ups von zentraler Bedeutung. Er bietet die Chance, auf einem großen Heimatmarkt schneller zu wachsen und sich im globalen Wettbewerb auf Augenhöhe mit Wettbewerbern aus den USA oder China bewegen zu können.

Wir begrüßen ausdrücklich die Kommis­sionspläne, technische und rechtliche Barrieren zu beseitigen, um damit für freie Datenflüsse in Europa zu sorgen. Nur wenn Daten grenzüberschreitend ausgetauscht werden können, können Anwendungen wie Cloud Computing, Big Data oder Industrie 4.0 in Europa erfolgreich sein.

Wichtig ist aber, diesen Überlegungen bereits bei den laufenden Verhandlungen zur Datenschutzgrundverordnung Rechnung zu tragen. Zugleich müssen die Grund­lagen für leistungsfähige Breitbandnetze in Europa gelegt werden. Die von der EU-Kommission angestoßene Debatte über eine Überarbeitung der Telekommunika­tionsregulierung, um mehr Investitionen in die Netze anzuregen, komme daher genau zur richtigen Zeit.

Gerade für den digitalen Markt, in dem nationale Grenzen und große Distanzen keine Rolle spielen, würde die Harmonisierung des Rechtsrahmens europäischen Unternehmen zusätzlichen Schub geben.