05.09.2017 Neuauflage der Digitalen Agenda

Deutsche wollen Internet-Minister

Gemäß einer Eco-Umfrage möchten die Deutschen das politische Engagement hinsichtlich Digitalpolitik in der kommenden Legislaturperiode stärker ausgebaut wissen. Überdies begrüßen sie ein Internet-Ministerium.

Bundestagswahl 2017

Was bringt die nächste Legislaturperiode hinsichtlich der Netzpolitik?

Laut aktueller Umfrage, die das Meinungsforschungsinstitut Yougov im Auftrag von Eco-Verband der Internetwirtschaft e.V. im August 2017 durchgeführt hat, sind 48 Prozent der Deutschen der Meinung, dass die Verantwortung für netzpolitische Themen in der nächsten Legislaturperiode in einem Ministerium gebündelt werden sollte. Nur 19 Prozent der Befragten gaben hingegen an, dass die Verantwortung für netzpolitische Themen auch in der nächsten Legislaturperiode bei unterschiedlichen Ministerien liegen sollte.

„Die Digitalisierung wird auch in den kommenden vier Jahren in nahezu allen Bereichen unseres Lebens zu weitreichenden Veränderungen führen. Es wird daher Zeit, die Netzpolitik aus ihrer Nische zu holen und ihr im Rahmen der Regierungsarbeit angemessenen Platz zuzumessen. Dazu zählt die Einrichtung eines Internet-Ministeriums zur ressortübergreifenden Koordinierung netzpolitischer Fragestellungen genauso wie die Stärkung der Netzpolitiker im Deutschen Bundestag, z.B. durch die Einrichtung eines federführenden Ausschusses“, fordert Oliver Süme, Vorstand Politik & Recht beim Eco-Verband.

Kommt die Digitale Agenda 2.0?

Laut Verband brauche Deutschland in der kommenden Legislaturperiode eine neue Digitale Agenda mit konkreten und objektiv messbaren Zielvereinbarungen. Daneben gab auch über die Hälfte (57 Prozent) der Deutschen in der aktuellen Umfrage an, dass die Digitale Agenda in der neuen Legislaturperiode (2017 bis 2021) fortgeschrieben bzw. neu aufgelegt werden sollte. Nur zwölf Prozent der Befragten sprachen sich ausdrücklich dagegen aus.

Vor diesem Hintergrund erhalten die Wähler mit dem Online-Tool "Wahl/Digital Check 2017" die Möglichkeit, ihre eigenen netzpolitischen Positionen mit denen der vier im Bundestag vertretenen Parteien zum Themenkomplex Netzpolitik zu vergleichen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat unterdessen am Dienstag erneut weitere Anstrengungen bei der Digitalisierung Deutschlands gefordert. In diesem Bereich sei noch viel zu tun, sagte Merkel in der letzten Sitzung des Bundestags vor der Wahl am 24. September 2017. Das gelte für die Wirtschaft genau so wie für die Verwaltung. Deutschland gebe, wie in Europa verabredet, drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) für Forschung und Entwicklung aus. "Wir wollen mit Deutschland nicht im Technikmuseum enden", so Merkel.

Bildquelle: Thinkstock/iStock

Mit Material von dpa

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