08.08.2017 Google darf „Team Drives“ in Deutschland nicht mehr verwenden

LG Hamburg entscheidet für TeamDrive und gegen Google

Das Unternehmen TeamDrive hat sich behauptet: Google darf sein Produkt „Team Drives“ in Deutschland nicht mehr verwenden.

Das Unternehmen TeamDrive hat sich gegen Google behauptet: Google darf sein Produkt „Team Drives“ in Deutschland nicht mehr verwenden, so lautet das Urteil des Landgerichts Hamburg, nachdem im Januar 2017 bereits eine einstweilige Verfügung gegen die Google-Konzernunternehmen erlassen wurde.

Das Landgericht Hamburg hat nun, am 25. Juli 2017, diese von der TeamDrive Systems GmbH initiierte einstweilige Verfügung gegen Google bestätigt, die Google die Verwendung des Begriffs „Team Drives“ in Deutschland untersagt. In der mündlichen Verhandlung führte das Gericht aus, dass es in der Verwendung von „Team Drives“ eine „markenmäßige Benutzung“ sehe, die die Kennzeichenrechte der TeamDrive Systems GmbH verletze. Dabei wurde betont, dass die gegenüberstehenden Zeichen hochgradig ähnlich seien; dies führe zu einer Verwechslungsgefahr beim Nutzer.

 

Hintergrund und Chronologie:

Google kündigte im letzten Jahr an, ein Produkt unter dem Namen „Team Drives“ auf den Markt zu bringen. Da die TeamDrive Systems GmbH darin einen Eingriff in ihre Marken- und Firmenrechte sah, machte das Unternehmen für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland Unterlassungsansprüche gegen zwei in Irland ansässige Google-Konzernunternehmen geltend.

Das Landgericht Hamburg folgte schon Anfang des Jahres der entsprechenden Argumentation der TeamDrive Systems GmbH und erließ bereits im Januar eine einstweilige Verfügung gegen die Google-Konzernunternehmen. Diese legten dagegen Widerspruch ein, mit dem Argument, bei „Team Drives“ handele es sich um eine beschreibende Bezeichnung, deren Verwendung nicht in die Kennzeichenrechte von TeamDrive eingreife. Das Landgericht Hamburg sah dies anders und bestätigte am 25. Juli 2017 die einstweilige Verfügung.

Die vollständige Urteilsbegründung liegt noch nicht vor. Es handelt sich um eine Entscheidung im einstweiligen Verfügungsverfahren, das nicht mit einem Klagverfahren in der Hauptsache gleichzusetzen ist. Sie ist nicht rechtskräftig; die Antragsgegnerinnen können dagegen Berufung einlegen. Aus Sicht der TeamDrive Systems GmbH bestehen aber gute Chancen, auch in der zweiten Instanz zu obsiegen. Google hat sich zu dem Verfahren bislang nicht öffentlich geäußert, hat die einstweilige Verfügung aber derzeit zu beachten.

Bildquelle:Thinkstock / iStock

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