09.05.2016 Softwarelizenzen

Was beim Kauf von gebrauchter Software zu beachten ist

Von: Gesa Müller

Rechtlich gesehen ist der Handel mit Gebrauchtsoftware weitestgehend geklärt. Nichtsdestotrotz gibt es auf Seiten der Käufer häufig Bedenken und offene Fragen. Dies ist beim Kauf von gebrauchter Software zu beachten ..

Die größten Unsicherheiten beim Kauf gebrauchter Software sind dabei, ob der Kaufprozess rechtmäßig ist bzw. ob der Käufer im Falle eines späteren Audits mit Konsequenzen rechnen muss. In den sogenannten Audits wird kontrolliert, ob die geforderten Standards erfüllt werden, d.h. inwieweit ein Unternehmen für die verwendete Software auch ausreichende und rechtmäßige Lizenzen besitzt.

Vertreiber von gebrauchter Software sind dabei verpflichtet, die Rechtmäßigkeit des Erwerbs von gebrauchter Software und die Rechtekette nachweisen zu können. Der BGH hat dazu eindeutige Regeln festgelegt. 

Leider legen nicht alle Gebrauchtsoftwarehändler die Rechtekette offen. Verlangt der Kunde die notwendigen Informationen, werden Datenschutzgründe vorgeschoben, um die Herkunft von Softwarelizenzen nicht preisgeben zu müssen. In einem solchen Fall steht der Kunde alleine da und das Audit kann nicht erfolgreich abgeschlossen werden.

Damit so etwas nicht passiert, ist es für Käufer besonders wichtig, sich vor dem Kauf von gebrauchter Software folgende Punkte bestätigen zu lassen:

  1. Der Käufer erhält sofort mit der Lieferung der Softwarelizenzen auch die lückenlose Rechtekette der Lizenzen bis zum Erstlizenznehmer. Das beinhaltet die namentliche Nennung der ursprünglichen Eigentümer sowie die Offenlegung der zugrundeliegenden Vertragsnummern des Volumenlizenzvertrages.
  2. Die Deinstallationserklärungen aller Vorbesitzer der Software.
  3. Den Nachweis, dass die Softwarelizenzen in der EU oder der Schweiz erstmalig in Verkehr gebracht, beziehungsweise in Übereinstimmung mit den Regelungen des Volumenvertrages an ein Unternehmen in der EU übertragen wurden.
  4. Die Bestätigung, dass keine Rechte Dritter an der Software bestehen.

Die Kaufpreiszahlung sollte von diesen Punkten abhängig gemacht werden.

Darüber hinaus haben einige Gebrauchtsoftwarehändler zum Schutz ihrer Kunden eigene Verfahren entwickelt, um den Käufern besondere Sicherheit beim Erwerb von gebrauchten Softwarelizenzen zu geben. Dazu gehören zum Beispiel:

•    Eine transparente Rechtekette: Die Rechtekette wird vollständig offengelegt, die Herkunft ist eindeutig belegt und die jeweilige Deinstallation der Software bei den Vorbesitzern dokumentiert.

•    Audit-Sicherheit: Die Kunden werden bei anstehenden Audits unterstützt. Das Unternehmen erfüllt alle relevanten Kriterien, da sämtliche rechtlich geforderten Voraussetzungen von der hausinternen Rechtsabteilung vor dem Weiterverkauf geprüft werden.

•    10 Mio. Euro Absicherung bei Vermögensschäden: Im Falle möglicher Vermögensschäden sind Kunden durch das Unternehmen abgesichert.

"Systeme wie dieses bieten Kunden Sicherheit und können Interessenten bereits im Vorwege mögliche Skepsis nehmen", erklärt Boris Vöge, Vorstand der Preo Software AG das Safe-3-System seines Unternehmens.

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