Dobrindt will Ethikfragen zum autonomen Fahren klären

„Jetzt geht es darum, dass wir einen internationalen Konsens herstellen", sagte Dobrindt der Deutschen Presse-Agentur. Dafür stellte er seinen Amtskollegen bei einem G7-Treffen auf Sardinien Leitlinien vor, die eine Ethik-Kommission seines Ministeriums vorgelegt hatte.

Der Bericht der Ethik-Kommission umfasst insgesamt 20 Thesen. Kernpunkte sind:

• Das automatisierte und vernetzte Fahren ist ethisch geboten, wenn die Systeme weniger Unfälle verursachen als menschliche Fahrer (positive Risikobilanz).    
• Sachschaden geht vor Personenschaden: In Gefahrensituationen hat der Schutz menschlichen Lebens immer höchste Priorität.
• Bei unausweichlichen Unfallsituationen ist jede Qualifizierung von Menschen nach persönlichen Merkmalen (Alter, Geschlecht, körperliche oder geistige Konstitution) unzulässig.
• In jeder Fahrsituation muss klar geregelt und erkennbar sein, wer für die Fahraufgabe zuständig ist: Der Mensch oder der Computer.
• Wer fährt, muss dokumentiert und gespeichert werden (u.a. zur Klärung möglicher Haftungsfragen).
• Der Fahrer muss grundsätzlich selbst über Weitergabe und Verwendung seiner Fahrzeugdaten entscheiden können (Datensouveränität).

Dobrindt stieß außerdem an, im Kreis der G7 eine Quote für Investitionen in die Infrastruktur zu erarbeiten, die sich an der Leistungsfähigkeit der Volkswirtschaften orientieren soll. „Wohlstand entsteht und wächst dort, wo Verkehrsinfrastruktur funktioniert", sagte Dobrindt. Zu den G7 zählen die sieben Industriestaaten USA, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Kanada und Japan. An den Treffen nehmen auch Verteter der Europäischen Union teil.

dpa/ zi