Patentstreit eskaliert

Qualcomm will iPhone-Verkäufe in USA verhindern

Der Chipkonzern Qualcomm eskaliert seinen Patentstreit mit Apple und will die Einfuhr einiger iPhone-Modelle in die USA verbieten lassen.

Apple und Qualcomm, dessen Chips in vielen Smartphones für die Funkverbindung sorgen, streiten seit Januar vor Gericht. Foto: Mark Schiefelbein

Apple und Qualcomm, dessen Chips in vielen Smartphones für die Funkverbindung sorgen, streiten seit Januar vor Gericht. Foto: Mark Schiefelbein

In der Klage bei der US-Handelsbehörde ITC geht es um Apple-Telefone mit Kommunikationschips des Qualcomm-Konkurrenten Intel. Die Handelskommission kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von Geräten in die USA untersagen. Die Verfahren dauern üblicherweise mehr als ein Jahr und enden eher selten mit Verboten.

Apple und Qualcomm, dessen Chips in vielen Smartphones für die Funkverbindung sorgen, streiten seit Januar vor Gericht. Apple klagte mit dem Vorwurf, der Chip-Spezialist verlange zu viel für Patentlizenzen und forderte eine Milliarde Dollar, die Qualcomm zurückhalte. Qualcomm antwortete mit einer Gegenklage und warf Apple unter anderem vor, Tatsachen zu verfälschen und Regulierer zu Attacken angestachelt zu haben. Vor wenigen Wochen weitete Apple seine Klage aus und sprach von zunehmenden Beweisen für «ein illegales Geschäftsmodell» von Qualcomm.

Der Chipkonzern hat nun für die neuen Klagen bei der ITC und einem Gericht in Südkalifornien sechs seiner Patente ausgesucht. Die betroffenen Technologien verlängerten die Batterielaufzeit der Geräte, während sie zugleich für bessere Leistung sorgten, erklärte Qualcomm am späten Donnerstag.

Die iPhones mit Qualcomm-Halbleitern sind von den Klagen nicht betroffen. Apple baut erst seit dem im vergangenen Herbst gestarteten iPhone 7 Kommunikations-Chips von Intel in einen Teil der Geräte ein.

dpa/rs

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