News zum Thema IT-Recht

Google darf „Team Drives“ in Deutschland nicht mehr verwenden

LG Hamburg entscheidet für TeamDrive und gegen Google

Das Unternehmen TeamDrive hat sich behauptet: Google darf sein Produkt „Team Drives“ in Deutschland nicht mehr verwenden.

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In der 2015 eingereichten Klage hatte Kering Alibaba vorgeworfen, zu wenig gegen den Verkauf von illegalen Kopien seiner Artikel zu unternehmen und auch davon zu profitieren. Foto: Long Wei
Zusammenarbeit statt Rechtsstreit

Gucci und Co.: Gemeinsam mit Alibaba gegen Fälschungen

Der Mutterkonzern von Luxusmarken wie Gucci und Saint Laurent hat sich mit der chinesischen Online-Handelsplattform Alibaba auf ein gemeinsames Vorgehen gegen...

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Online-Ermittler bei der Überwachung einer illegalen Tauschbörse. Foto: Bodo Marks/Symbol
Tauschbörsen im Visier

BGH erleichtert Verfolgung illegaler Uploads

Der Bundesgerichtshof macht es Firmen leichter Uploads von Filmen, Musik oder Spielen in Internet-Tauschbörsen aufzuklären.

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Der Bundesrat hat das «Trojaner»-Gesetz gebilligt. Damit können Ermittler Messenger-Dienste künftig auch bei Straftaten wie Mord, Steuerhinterziehung oder Geldfälschung überwachen. Foto: Wolfram Kastl
Überwachung bei WhatsApp und Co. kommt

Trojaner-Gesetz durchgewunken

Der Bundesrat hat den Weg für die Überwachung von Kommunikation über Messenger-Dienste wie WhatsApp freigemacht. Die Länderkammer billigte dazu einen...

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Datenschützer sehen einen Rechtsverstoß darin, dass WhatsApp nach der Zustimmung des Anwenders zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen automatisch auf sämtliche im Smartphone gespeicherten Kontakte zugreift. Foto: Martin Gerten
Sorgerechtsstreit

Weitergabe von Kontaktdaten an WhatsApp unzulässig

Wer über WhatsApp die Telefonnummern seiner Kontakte automatisch an das Unternehmen weiterleitet, ohne die Betroffenen vorher um Erlaubnis zu fragen, begeht...

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Auf einem Smartphone ist das Logo vom Instant-Messaging-Dienst WhatsApp zu sehen. Foto: Jens Kalaene/Illustration
Trojaner-Gesetz

Überwachung bei Whatsapp und Co

Der Bundestag hat den Weg für die umstrittene Überwachung von Kommunikation über Messenger-Dienste wie Whatsapp freigemacht.

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Heiko Maas vergangene Woche bei einer DGB-Tagung in Berlin. Ein Gesetzentwurf des Bundesjustizministers zur Bekämpfung von Hasskommentaren stößt bei Experten auf Kritik. Foto: Monika Skolimowska
Gesetzentwurf gegen Hasskommentare im Netz

Experten kritisieren Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Ein Gesetzentwurf von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) zur Bekämpfung von Hasskommentaren und Verleumdung im Netz ist bei einer Expertenanhörung im...

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Der bisherige Entwurf von Justizminister Maas für das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz sieht vor, dass offenkundig strafbare Inhalte innerhalb von 24 Stunden gelöscht werden sollen. In komplizierteren Fällen bekommen die sozialen Netzwerke sieben
Gesetzesvorhaben von Maas in der Kritik

Nachbesserungen am Netzwerkdurchsetzungsgesetz?

Nach der Kritik am geplanten Netzwerkdurchsetzungsgesetz zeigt sich die Bundesregierung zum Einlenken in einzelnen Punkten bereit.

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Ein Mann betrachtet im Jahr 2011 die Webseite von «The Pirate Bay». Foto: Soeren Stache
Urteil gegen Pirate Bay

EuGH stärkt Gegner von Online-Tauschbörsen

Der Europäische Gerichtshof hat Gegnern von Online-Tauschbörsen wie The Pirate Bay den Rücken gestärkt. Wenn Plattformen wissentlich und ohne Einverständnis der...

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Ein Mann betrachtet im Jahr 2011 die Webseite von «The Pirate Bay». Foto: Soeren Stache
The Pirate Bay

EuGH urteilt über Urheberschutz bei Online-Tauschbörsen

Über die mögliche Haftung von Online-Tauschbörsen für Verstöße gegen das Urheberrecht urteilt heute der Europäische Gerichtshof. Es geht um die in Schweden...

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