Dorothee Bär wird Digital-Staatsministerin

Die Frau für Digitales

Viele hatten sich ein mächtiges Digitalministerium gewünscht. Das gibt es auch in der GroKo III nicht. Dafür aber eine Digital-Staatsministerin namens Dorothee Bär. Die 39-jährige Unterfränkin, die seit 2001 dem CSU-Parteivorstand angehört, ist seit Ende 2013 Staatssekretärin beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur.

Dorothee Bär, CSU

Dorothee Bär soll das Thema Digitalisierung, das bisher auf alle Ministerien verteilt war, künftig im Kanzleramt zentral adressieren.

Das neu geschaffene Amt ist im Bundeskanzleramt angesiedelt und soll das Thema Digitalisierung, das bisher auf alle Ministerien verteilt war, zentral adressieren. Die sachliche Begründung dafür lautet: Digitalisierung sei eine Querschnittsaufgabe – und damit im Kanzleramt richtig aufgehoben.

Zur neuen Institution eines Staatsministers für Digitales im Kanzleramt erklärt Bitkom-Präsident Achim Berg: „Die Digitalisierung muss einen festen Platz am Kabinettstisch haben. Wir sehen es sehr positiv, dass jetzt die Position einer Digital-Staatsministerin im Kanzleramt eingerichtet wird. Entscheidend dabei ist, dass Digitalpolitik nicht nur auf dem Papier, sondern auch in der politischen Praxis aufgewertet wird. Es ist wichtig, dass das neue Amt mit allen Rechten und Ressourcen ausgestattet wird, um die Digitalpolitik der Bundesregierung erfolgreich koordinieren und beschleunigen zu können. Dazu zählt etwa ein Digitalvorbehalt für alle Gesetze, die Digitalfragen berühren, analog zum Finanzierungsvorbehalt des Finanzministeriums.“

Die designierte Digital-Staatsministerin Dorothee Bär hält Berg für „eine ausgewiesene Kennerin der Materie. Sie besitzt umfassende Kompetenz in den wichtigen Themen der digitalen Wirtschaft, Gesellschaft und Verwaltung. Wir erhoffen von ihr starke Impulse für die Digitalpolitik der neuen Bundesregierung.“

Als Staatsminister „geadelte“ Staatssekretäre gibt es auf Bundesebene bisher nur im Kanzleramt und im Außenministerium, wo sie auf dem diplomatischen Parkett protokollarische „Augenhöhe“ mit ihren Gesprächspartnern erlangen sollen. In beiden Fällen ist dieser Titel eine auf Vorschlag der Bundeskanzlerin verliehene Bezeichnung an einen parlamentarischen Staatssekretär für die Dauer seines Amtsverhältnisses oder für die Wahrnehmung einer bestimmten Aufgabe – ohne dass damit eine größere Machtfülle verbunden wäre.

Bildquelle: ToKo

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