Vor Gericht: Software-Konzern mit Etappensieg gegen Fremdwarter

Rimini Street im Clinch mit Oracle

Oracle hat am Federal Court in Nevada eine dauerhafte Verfügung („permanent injunction“) wegen der Verletzung des Copyrights gegen das Fremdwartungsunternehmen Rimini Street erwirkt. Der darf jetzt keine Software von Oracle mehr reproduzieren, dazu gehörige Dokumente nutzen oder an Dritte weitergeben und auch nicht zum Testen oder zur Entwicklung auf den Quellcode der Software (.z.B. JD Edwards zugreifen – außer, der Kunde hat einen gültigem Lizenzvertrag mit Oracle.

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Außerdem wurde Rimini Street zu einer Strafzahlung von rund 30 Mio. Dollar verurteilt. Weiterhin erhielt Oracle in dem bereits acht Jahre anhaltenden Rechtsstreits über 28 Millionen US-Dollar an Anwaltsgebühren zugesprochen. Die Fehde hatte ursprünglich damit begonnen, dass Oracle behauptete, Rimini Street sei durch illegalen Zugriff auf die technischen Support-Websites von Oracle an „massivem Diebstahl“ beteiligt gewesen.

Zuletzt war Rimini Street von den Richtern eines Amtsgerichtes als „unschuldig“ angesehen worden – und hat daher bereits ankündigt, weitere Rechtsmittel gegen das Urteil einzulegen. Sobald eine einstweilige Verfügung ergangen sei, werde man einen Antrag auf Aussetzung der Berufung stellen. Man erwarte eine erfolgreiche Lösung dieser Angelegenheit im Appellationsverfahren, heißt es.

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