Digitalstrategie: Behörden werden langsam digitaler

Vor kurzem hat die Bundesregierung einen Fortschrittsbericht zur Umsetzung der Digitalstrategie vorgelegt. Sein Fazit: Schnelleres Internet, dank E-Rezept keine Wartezeit beim Arzt, Behördengänge online erledigen: Deutschland wird digitaler, es gibt spürbare Fortschritte, die den Alltag erleichtern. Nach dem ersten Quartal 2024 waren 23 Prozent der projektierten Vorhaben umgesetzt, 73 Prozent befinden sich in Umsetzung und nur 4 Prozent wurden noch nicht begonnen. „Unser Land ist in den letzten zwei Jahren spürbar digitaler geworden“, lobt Bundesdigitalminister Volker Wissing. Deutschland habe eine der höchsten 5G-Abdeckungen in Europa und können bald die letzten Funklöcher schließen. Auch würden Millionen Bürgerinnen und Bürger mittlerweile wie selbstverständlich das E-Rezept nutzen und von dem digitalen Deutschlandticket profitieren.

Ebenfalls zufrieden zeigte sich Bitkom-Präsident Dr. Ralf Wintergerst. Der Chef des Digitalverbandes betont: „Die Bundesregierung macht inzwischen mehr Tempo und kommt bei der Umsetzung der Digitalstrategie voran." Das zeige auch der Monitor Digitalpolitik des Bitkom, der den Umsetzungsstand von 146 Vorhaben aus der Digitalstrategie bewertet. Wintergerst nennt aber auch offene Punkte: "Bei zentralen und besonders komplexen Themen wie digitalen Identitäten, der Digitalisierung der Verwaltung oder auch dem Digitalbudget ist aber deutlich mehr Nachdruck nötig. Es braucht einen entschiedenen und ressortübergreifenden Kraftakt der Bundesregierung, damit sie ihre digitalpolitischen Ziele noch in dieser Legislaturperiode erreicht.“

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