Im internationalen Vergleich zu langsam

ITD: Herr Landefeld, wie beurteilten Sie den Stand der Digitalisierung in Deutschland mit Blick auf Breitbandausbau, Netzabdeckung, Unternehmensinvestitionen?
Klaus Landefeld: Um das komplette Potenzial der digitalen Transformation von Gesellschaft und Wirtschaft auszuschöpfen, müssen den digitalisierungswilligen Unternehmen und Behörden die notwendigen infrastrukturellen Leistungen angeboten werden. Daher sind eine flächendeckende Netzabdeckung und ein rascher Breitbandausbau mit Gigabitnetzen alternativlos. Wie auch die unter dem Dach vom Eco Verband gegründete Allianz zur Stärkung digitaler Infrastrukturen in Deutschland fordert, muss die Bundesregierung deren Ausbau jetzt dringend vorantreiben.
Rechenzentren, Breitbandzugänge und 5G-Netze sind zudem eine zentrale Voraussetzung für eine ökologisch nachhaltig ausgerichtete Digitalisierung und tragen einen wesentlichen Beitrag zum Erreichen der Klimaziele in Deutschland und Europa bei. Das unterstützen zahlreiche Unternehmen und Verbände, darunter auch die Allianz zur Stärkung digitaler Infrastrukturen – nun auch im Rahmen einer neuen europäischen Selbstregulierungsinitiative.
Trotz aller Bemühungen aus Politk und Internetwirtschaft in diesem Segment in den letzten Jahren ist es uns leider bisher nicht gelungen, international einen Spitzenplatz zu besetzen – zu groß waren die Versäumnisse der Jahre 2000-2015. Die Bemühungen sind in den folgenden Jahren insofern weiter zu intensivieren, um in Zukunft diese Versäumnisse aufzuholen.   

ITD: In welchen Segmenten sind Ihrer Meinung nach besonders hohe Investitionen notwendig, um Deutschland zum digitalen Vorreiter zu machen?
Landefeld: Das Rückgrat der Digitalisierung bilden leistungsfähige und zugleich energieeffiziente digitale Infrastrukturen, gekoppelt mit einem Abbau bürokratischer Hürden zur Digitalisierung von Prozessen. Darum sollte die Politik jetzt vor allem in den flächendeckenden Ausbau digitaler Infrastrukturen investieren und die Überarbeitung von Gesetzen und Vorschriften im Lichte der Digitalisierung weiter vorantreiben.
Digitale Infrastrukturen bestehen allerdings nicht allein aus dem Ausbau von Zugangsnetzen, auch die Voraussetzungen für die Digitalisierung von Schulen und Behörden, der Aufbau von Cloud-Infrastrukturen oder die Ermöglichung von datengetriebenen Geschäftsmodellen z.B. durch die Verfügbarmachung öffentlicher Datenbestände sind Voraussetzung für eine erfolgreiche Digitalisierung der Gesellschaft.   
Auch dafür macht sich die Allianz zur Stärkung digitaler Infrastrukturen in Deutschland stark.
Zudem bergen Dienste und Anwendungen auf Basis Künstlicher Intelligenz große Potenziale für Gemeinwohl und Wirtschaft. Diese Chancen des technologischen Fortschritts müssen aber auch ganz praktisch ergriffen werden, damit Deutschland im Vergleich zu Wettbewerbern aus Asien und den USA nicht weiter zurückfällt und eine Rolle als Vorreiter übernehmen kann.
Welches Potenzial allein Künstliche Intelligenz für die deutsche Wirtschaft bereithalten könnte, zeigt auch eine Ende 2019 veröffentlichte gemeinsame Studie des Eco Verbands und Arthur D. Little, unterstützt vom Vodafone Institut. Wird KI bundesweit flächendeckend eingesetzt, ist demnach bis 2025 ein Wachstum des Bruttoinlandprodukts von über 13 Prozent möglich, was einem Gesamtpotenzial von rund 488 Milliarden Euro entspricht.

ITD: Welche Fortschritte sehen Sie im Bereich der „Digitalisierung ländlicher Raum“, bspw. hinsichtlich Breitbandausbau und Netzabdeckung?
Landefeld: In der Coronakrise haben vor allem digitale Infrastrukturen unser Wirtschafts- und auch Sozialleben am Laufen gehalten. Dadurch sind jetzt viele Menschen dafür sensibilisiert, wie wichtig leistungsfähige digitale Infrastrukturen für unsere Gesellschaft sind – das gilt natürlich auch für den ländlichen Raum.
Nur exemplarisch sei dabei auch auf die Vielzahl der Vorgänge verwiesen, welche in Zeiten der Pandemie spontan elektronisch abwickelbar waren – vieles davon Vorgänge in welchen über Jahre die unterschiedlichsten Bedenken gegen eine Digitalisierung angeführt wurden, so z.B. die Erfordernis eines persönliches Erscheinens als Voraussetzung einer Antragstellung oder die angebliche Unmöglichkeit medizinischer Beratung im Rahmen einer Videokonferenz.
Mit einiger Verzögerung hat aber nun auch der Breitbandausbau in der Fläche in den letzten Jahren Fahrt aufgenommen, derzeit werden im Förderverfahren rund 1600 Ausbauprojekte in der Fläche bearbeitet sowie die Förderung von über 250 Einzelprojekten zum Ausbau von Gewerbegebieten verwaltet.
Im Ergebnis „rollen derzeit alle Bagger, welche rollen können“ – die Kapazitätsgrenzen im Breitbandausbau sind erreicht, der Fortgang wird vielmehr auch hier durch bürokratische Hürden in den Genehmigungsverfahren sowie eine Verhinderung der Anwendung moderner, minimalinvasiver Verlegemethoden durch historische Bauvorschriften behindert.
Noch in diesem Jahr startet zudem die Förderkulisse zum Ausbau sogenannter „grauer Flecken“, übersetzt die Förderung einer Errichtung von Gigabitnetzen in Gebieten, welche bisher keine Versorgung mit mindestens 100 Mbps aufweisen, ab 2023 entfallen alle Grenzen und jegliche Gebiete ohne vorhandene Gigabitnetze unterliegen der Förderung.
 
ITD: Wie verläuft der 5G-Ausbau Ihrer Meinung nach?
Landefeld: Auch wenn der 5G-Ausbau im vergangenen Jahr teils etwas schneller vorangekommen ist als geplant, verläuft dieser Prozess noch deutlich zu langsam, um im internationalen Vergleich mitzuhalten.
Einer der Faktoren war erneut die fehlende Rechts- und Planungssicherheit für die am 5G-Ausbau beteiligten Unternehmen, welche auch durch die aktuellen Gesetzesvorhaben der Bundesregierung nicht gegeben ist. TKG-Novelle und IT-Sicherheitsgesetz werfen stattdessen weitere Fragen und Rechtsunsicherheiten auf und verlangsamen den 5G-Ausbau weiter.
Beim neuen Telekommunikationsgesetz betrifft das vor allem die Zuständigkeiten der Ressorts: Neben dem Bundesinnen- und dem Bundeswirtschaftsministerium soll nun auch das Auswärtige Amt einvernehmlich mitentscheiden, welche Hersteller beim Ausbau zum Zuge kommen. Mit dem IT-Sicherheitsgesetz will der Gesetzgeber zudem erreichen, dass Hersteller von Bauteilen kritischer Infrastrukturen künftig ausgeschlossen werden können, wenn sie sich als nicht vertrauenswürdig erweisen. Da die Folgen eines möglichen Ausschlusses hier nicht klar geregelt sind, hätte das auch drastische Konsequenzen für alle anderen Netzbetreiber – und natürlich auch für den 5G-Ausbau.

Ein weiteres Hemmnis bilden nach wie vor – auch nach der Gründung der Infrastrukturgesellschaft des Bundes - fehlende geeignete Standorte für die beim Einsatz von 5G signifikant erhöhte Anzahl von Basistationen.   
 
2019 lag die Abdeckung mit Glasfaser in Deutschland bei 11 Prozent und damit erheblich hinter den meisten europäischen Nachbarländern. Wie sehen Sie die Entwicklung der Glasfaser-Abdeckung bis in Gebäude?
Langfristig ist der Aufbau von glasfaserbasierten Infrastrukturen alternativlos und flächendeckend vorzusehen, so wie auch in faktisch allen seit dem Jahr 2018 angestoßenen Förderprojekten in der Fläche alleine ein Ausbau auf Glasfaserbasis angestrebt.
Es ist insofern davon auszugehen, das nahezu alle Haushalte in der Fläche – dies entspricht rund 1/3 der bundesdeutschen Haushalte – perspektivisch bereits durch ein glasfaserbasiertes Ausbauprogramm erreicht werden, teils stehen bereits mehrere Anbieter im Wettbewerb.  
Derzeit ist das erklärte Ziel der Bundesregierung nicht die Glasfaserversorgung, sondern vielmehr der Aufbau einer flächedeckenden Versorgung der Bevölkerung mit Gigabit-Anschlüssen, welches unabhängig von einer Abdeckung mit Glasfaser zu sehen ist.   
Nach aktuellem Zahlen stand Ende 2020 rund 27 Mio. der 41,5 Mio. Haushalte (65%) eine Versorgung mit Gigabitanschlüssen zur Verfügung, diese teilten sich in rund 21 Millionen Haushalte, die Gigabit-Internet nur per DOCSIS 3.1 erhielten und rund 3 Millionen Haushalte, die nur Glasfaser für Gigabit-Internet verwenden. Bei weiteren 3 Millionen Haushalten stehen sowohl DOCSIS 3.1 als auch Glasfaser für Gigabit-Anschlüsse bereit.
Bis Ende 2022 sollen für rund 37 Millionen Haushalte (89%) Gigabit-Anschlüssen zur Verfügung stehen, die Anzahl der mit Glasfaser erschlossenen Haushalte wird auf basis der derzeitigen Ausbauaktivitäten dann rund 14 Mio (33,5%) betragen.
Auffällig in der Struktur der deutschen Gigabit-Versorgung ist die bisher vergleichsweise geringe Ausbauaktivität von Glasfaserprojekten im städtischen Bereich, hier wird bisher weit überwiegend einen Versorgung mit DOCSIS 3.1 erzielt.
Eine weitere Erhöhung der Glasfaser-Versorgungsquote auf deutlich über 50% der Haushalte erfordert zwangsläufig die gezielte Aufnahme von Ausbauprojekten auch in urbanen Bereichen.
   
ITD: Welche Digitalisierungsprojekte haben Ihrer Meinung nach hierzulande in Zukunft die höchste Priorität? Auf welchem Stand wird die Technologie Ihrer Meinung nach in fünf bis zehn Jahren sein?
Landefeld: Digitale Anwendungen und Technologien unterstützen schon jetzt unser Arbeits- und Sozialleben erheblich – und sie werden es noch mehr in den kommenden Jahren und Jahrzehnten tun. Höchste Priorität sollte meiner Meinung nach auf Projekten liegen, die sich aktuellen sowie künftigen Herausforderungen stellen und mithilfe von digitalen Anwendungen und Technologien versuchen, hierfür Lösungen zu finden. So tragen Home Office sowie digital unterstützte Produktion, Logistik und Mobilität bereits heute zu erheblichen CO2-Einsparungen bei – Tendenz steigend.  
Gleichzeitig hat uns die Coronakrise wie unter einem Brennglas gezeigt, in welchen Bereichen dringender Ausbaubedarf besteht. Hierzu zählen insbesondere die Digitale Bildung, die Digitale Verwaltung und das Gesundheitswesen. Tafelkreide und Fax waren zu lange Standard in Schulen und Ministerien – die Politik muss jetzt zukunftsgerichtet denken.

Ein Digitalministerium, das die zahlreichen digitalpolitischen Stränge der Bundesregierung strategisch ordnet und zusammenführt, wäre hierfür ein wichtiger Ansatz.

Bildquelle: Eco