Polizei geht bundesweit gegen Hetze im Netz vor
Die Polizei will mit einem Aktionstag gegen Hass und Hetze im Netz vorgehen.
Der Aktionstag richte sich gegen Verfasser von illegalen Posts. „Denn Aufforderungen zu Straftaten, Bedrohungen, Nötigungen oder Volksverhetzungen im Netz sind Straftaten, die mit bis zu fünf Jahren Haft geahndet werden können“, erläuterte das BKA.
Die Polizei hatte 2022 den Angaben zufolge knapp 3.400 Fälle von Hass-Postings registriert – im Vorjahr waren es noch rund 2.410 Fälle gewesen. Zudem würden viele strafrechtlich relevante Posts nicht angezeigt, teilte das BKA mit. Insofern sei von einem großen Dunkelfeld auszugehen. „Hass und Hetze im Netz sind Nährboden für Radikalisierung und Impulsgeber für Gewalttaten“, warnte die Sicherheitsbehörde.
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