Strengere Regeln für Internetkonzerne treten in Kraft
Große Online-Konzerne wie Amazon müssen sich bereits seit August 2023 an die Regeln halten.
Nach Angaben der EU-Kommission muss den Nutzern beispielsweise die Möglichkeit gegeben werden, illegale Inhalte, Waren und Dienstleistungen zu melden. Anbieter sehr großer Online-Plattformen wie Google, Amazon oder Youtube müssen sich bereits seit August 2023 an die Regeln – die zum Gesetz über digitale Dienste (DSA) gehören – halten. Für die Überwachung der Online-Riesen ist die EU-Kommission zuständig. Für kleinere Anbieter, die nun nachziehen müssen, ist das in Deutschland die Bundesnetzagentur. Ein Beispiel für einen Dienst, der jetzt unter den DSA fällt, ist der Online-Markt Kleinanzeigen.de.
Die Plattformen müssen ihren Nutzern Informationen über die ihnen angezeigten Anzeigen zur Verfügung stellen – also z.B., warum die Anzeigen ihnen gezeigt werden und wer für die Werbung bezahlt hat. Außerdem sollen Minderjährige besonders geschützt werden. So ist es verboten, sie gezielt mit Werbung anzusprechen, die auf persönlichen Daten beruht.
Der Digitalverband Bitkom spricht von einem Meilenstein für Internetnutzer in der EU. Verbraucher würden besser vor Desinformation, Hassrede oder Produktfälschungen geschützt, und die Sicherheit im Netz werde deutlich verstärkt.
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