„Weiter so“ ist keine Option

ITD: Herr Süme, die Digitalisierung ist in aller Munde, interessante neue Anwendungen und Technologien aus Bereichen wie z.B. Autonomes Fahren, Virtual Reality, Remote Work oder Industrie 4.0 versetzen die Öffentlichkeit regelmäßig in Staunen. Welche Rolle kommt dabei der Glasfaser zu und ist der direkte Zusammenhang der Öffentlichkeit heute hinreichend bewusst?
Oliver Süme: Gigabitfähige Infrastrukturen sowie generell das gesamte Ökosystem digitaler Infrastrukturen bilden das Rückgrat der Digitalisierung – sie sind damit Grundvoraussetzung für wirtschaftliches Wachstum, Innovation und unser öffentliches Leben. Das haben auch die vergangenen Monate eindrücklich gezeigt. Durch die Corona-Krise ist ein neues öffentliches Bewusstsein für die Notwendigkeit flächendeckender sowie leistungsfähiger digitaler Infrastruktur entstanden: Inzwischen ist auch der Politik bewusst, dass es für die digitale Transformation erst einmal die hierfür nötige Infrastruktur bedarf.

Das war nicht immer so: Noch bis vor wenigen Jahren waren die Verdienste, aber auch Herausforderungen, mit denen sich die Branche konfrontiert sieht, weitgehend unbekannt. Unter unserem Verbandsdach haben wir 2018 darum die Allianz zur Stärkung digitaler Infrastrukturen in Deutschland gegründet, eine Initiative führender Branchen-Vertreter mit Fokus auf Datacenter. Heute stellen wir fest: Es tut sich einiges, die Branche wird spürbar mehr wahrgenommen und gehört. Nun müssen wir alles daran setzen, dass der Ausbau digitaler Infrastrukturen auch wirklich vorankommt.

ITD: Politische Entscheidungen wie etwa z.B. zuletzt die Verhandlungen rund um die TKG-Novelle betreffen sowohl den Digitalstandort Deutschland als auch den einzelnen Verbraucher Zuhause im Homeoffice; es wird über Details zu Upload-Geschwindigkeiten oder Latenz verhandelt. Denken Sie, die praktischen Auswirkungen solcher Beschlüsse werden von den Akteuren transparent kommuniziert?
Süme: Politische Akteure, aber auch Verbände und Fachmedien sorgen meiner Meinung nach durchaus dafür, dass digitalpolitische Gesetzesvorhaben transparent kommuniziert werden. Die anspruchsvolle Aufgabe besteht vor allem darin, dass diese Information auch außerhalb der jeweiligen IT- und Polit-Blasen bis zu den Verbrauchern vordringen.

Nehmen wir das Beispiel TKG-Novelle: Sie bildet den Rechtsrahmen für das kommende Jahrzehnt und ist damit ein wesentlicher Baustein zum Erreichen der Gigabitgesellschaft. Dies ist vielen Verbrauchern vermutlich gar nicht bewusst. Ich gehe aber davon aus, dass Digitalpolitik in Zukunft einen höheren Stellenwert in der öffentlichen Wahrnehmung erreichen wird, da auch die Digitalisierung eines der zentralen Themenfelder der nächsten Bundesregierung darstellt. Die Diskussion gesetzespolitischer Vorhaben in Bildungseinrichtungen und öffentlichem Rundfunk sind hierbei natürlich auch essenziell.

ITD: Deutschland wird – auch vor dem Hintergrund des eher schleppenden Breitbandausbaus – per se ein „digitaler Rückstand“ attestiert. Ist diese Wahrnehmung überhaupt zutreffend? Sehen Sie für Deutschland eine kulturelle Skepsis gegenüber digitalen Produkten und Services oder liegt es an fehlender Infrastruktur?
Süme: Das Stimmungsbild der Bürger dazu ist zumindest ziemlich eindeutig, wie unser digitalpolitisches Wahlbarometer gezeigt hat, das wir zusammen mit dem Meinungsforschungsinstitut Civey für die Bundestagswahl entwickelt haben. Zuletzt gaben bundesweit knapp 75 Prozent der Befragten an, dass sie Deutschland als Wirtschaftsstandort im Bereich der Digitalisierung für nicht wettbewerbsfähig halten.

Und auch sonst haben die vergangenen Monate den großen Nachholbereich im Bereich digitaler Bildung, Verwaltung und natürlich beim Ausbau digitaler Infrastrukturen gezeigt. Hier muss in der neuen Legislaturperiode also einiges passieren. Die wichtigsten Themen- und Aktionsfelder für die anstehende Legislaturperiode sowie netzpolitische Kernforderungen der Internetwirtschaft haben wir in einer Internetpolitischen Agenda zusammengefasst.

ITD: Im Koalitionsvertrag der scheidenden Bundesregierung wurde das Ziel verankert, bis 2025, „Glasfaser in jeder Region und jeder Gemeinde, möglichst direkt zum Haus" zu verlegen. Ist dieses Ziel überhaupt noch zu erreichen? Gibt es aktuell über das Jahr 2025 hinaus einheitliche Infrastrukturvorgaben? Falls nein: Welche Problematik ergibt sich daraus?
Süme: Dieses Ziel ist kaum noch zu schaffen und reiht sich somit in die nicht erreichten Breitbandziele der Politik ein – unter anderem wegen fehlender Baukapazitäten. Immerhin sollen bis Ende 2022 für rund 37 Millionen Haushalte Gigabit-Anschlüsse zur Verfügung stehen. Auf Basis derzeitiger Bauaktivitäten werden dann rund 14 Millionen Haushalte einen Glasfaser-Anschluss haben. Das umfasst etwa ein Drittel aller Haushalte in Deutschland. 

Eine weitere Erhöhung der Glasfaser-Versorgungsquote auf deutlich über 50 Prozent der Haushalte erfordert zwangsläufig die gezielte Aufnahme von Ausbauprojekten, auch in urbanen Bereichen. Probleme tauchen aber oft schon hinsichtlich schwer erschließbarer Einzellagen auf, wie es bei abgelegenen Dörfern, Ortsteilen oder Bauernhöfen der Fall sein kann. Auch über das Jahr 2025 hinaus gibt es aktuell weder in der europäischen noch der deutschen Gigabitstrategie keine einheitlichen Infrastrukturvorgaben. Hier muss die nächste Bundesregierung dringend ansetzen. Wir müssen jetzt ambitionierte Gigabitziele setzen. Da die Datenmengen in den nächsten Jahren weiter steigen werden, ist ein „weiter so“ schon längst keine Option mehr.

Vor allem im Wahlkampf war immer wieder die Rede von einem „Digitalministerium“, das sich gebündelt aller entsprechender Themen annimmt – die Digitalisierung ist aber facettenreich und betrifft von der öffentlichen Verwaltung über das Bildungssystem bis hin zur Landwirtschaft jeden einzelnen Lebensbereich. Wie sinnvoll wäre ein solch dediziertes Ministerium und wo könnte es an seine Grenzen stoßen? Was wäre evtl. eine sinnvolle Alternative?
Süme: Vor vier Jahren hat die Digitalisierung vielleicht noch zu einem Nischenthema gehört, 2021 aber deutlich als Wahlkampfthema dominiert. Und das aus gutem Grund: Digitalisierung ist Teil der Lösung, um die Klimaziele in Deutschland und Europa zu erreichen. Sie schafft Wirtschaftswachstum, Wohlstand sowie Arbeitsplätze und hält unsere Gesellschaft auch in Krisen am Laufen.

Ein zukunftsorientierter politischer Neustart gelingt meiner Meinung nach nur, wenn all diese Facetten der Digitalisierung auch wirklich zentral gebündelt und strategisch angegangen werden. Zuvor hat die deutsche Politik häufig in Zustands- und Problembeschreibungen verharrt. Jetzt aber brauchen wir konkrete Lösungsstrategien, die zügig ohne Kompetenzgerangel umgesetzt werden. Digitalisierung – so meine feste Überzeugung – ist der Schlüssel zur Bewältigung nahezu sämtlicher großer Herausforderungen, denen wir uns in den kommenden Jahren stellen müssen. Von daher sehe ich keine wirkliche Alternative zu einem eigenem Bundesministerium.

Bildquelle: eco – Verband der Internetwirtschaft. e.V.