Gruseliges im Namen des "Freien Handels"

TTIP: Das transatlantische Freihandelsabkommen

In gut abgeschotteten Hinterzimmern wird in Washington und Brüssel gerade über das transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) gemauschelt. Freier Handel hört sich erst einmal gut an. Doch darum – um freien Handel – geht es nur vordergründig.

Wenn man genauer hinschaut, steht im Mittelpunkt, auswärtigen Investoren den Markteintritt so einfach wie möglich zu machen. Damit könnten sich viele Dinge grundlegend zum Nachteil verändern.

Wenn es nur die vielzitierten Chlorhühnchen wären, die „dank“ TTIP über den Teich schwappten, könnte man meinen: Na gut, dann esse ich eben keine. Doch das Ablenkungsmanöver Chlorhühnchen wird von den TTIP-Befürwortern eigentlich immer nur genannt, um Kritiker lächerlich zu machen.

TTIP ist weit mehr als Chlorhühnchen: Infolge dieses fatalen Abkommens könnten demokratisch gefasste Beschlüsse mir nichts dir nichts ausgehöhlt werden. Ein Beispiel aus der „Zeit“: Nehmen wir ein beliebiges Stadttheater. Für TTIP wäre eine deutsche Bühne nicht als staatliche Kulturinstitution sichtbar, sondern nur als subventionierter Wirtschaftsbetrieb. Ein Musicalunternehmer, der am selben Ort tätig werden wollte, könnte ebenfalls Anspruch auf Subventionen in derselben Höhe erheben – in diesem Fall also Anspruch darauf, komplett staatlich finanziert zu werden. Die Alternative wäre, alle staatlichen Zahlungen einzustellen – also das Stadttheater zu schließen. Toll!

Sicher kann man argumentieren, der Staat solle sich aus der Subventionierung von Kultur heraushalten. Aber was ist mit der Buchpreisbindung zum Schutze kleiner Verlage, was ist mit staatlichen Hochschulen? Was ist mit geistigem Eigentum und Datenschutz? Und was ist mit Arbeitsplätzen und mittelständischen Unternehmen? Wenn der Mindestlohn für die Tätigkeit in einer bestimmten Branche fiktive 10 Euro beträgt, ein US-Unternehmen hierzulande aber nur 5 Euro zahlen will, könnte das Unternehmen dann den Staat auf Zahlung des Differenzbetrages verklagen?

Schaut man sich die „Inhalte“ von TTIP an, kann es einen nur gruseln.
Wie europäische Politiker denen zustimmen können, ist schwer erklärbar.

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