16.04.2020 Kommentar

Eine Vision für Europa

Von: Ralf Schädel

Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen. Der europäische Binnenmarkt gerät in Zeiten von Corona quasi ins Stocken, viele mittelständische Unternehmen sehen ihre Existenz gefährdet. Da kommt Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, mit ihrem positiven Blick in die Zukunft gerade zur rechten Zeit. Eine neue Industriestrategie soll Europa weltweit wettbewerbsfähiger, grüner und digitaler machen.

Eine eigens für den Mittelstand konzipierte Strategie will Bürokratie abbauen und durch Finanzierungsanreize motivieren.

Damit Arbeitsplätze gesichert, Wohlstand und strategische Autonomie gewahrt sowie ökologische und digitale Herausforderungen bewältigt werden können, sollen die Industrie, große und kleine Unternehmen, Start-ups, Forschungszentren, Dienstleister usw. unterstützt werden. Eine eigens für den Mittelstand konzipierte Strategie will Bürokratie abbauen und durch Finanzierungsanreize motivieren, zum Vorreiter des Wandels zu werden. Weitere Kernpunkte sind der erleichterte Zugang zu Kompetenzen und eine Hilfe bei der Infrastrukturentwicklung. Der interessierte Leser fragt sich jetzt, wie genau das passieren soll.

Durch ein Maßnahmenpaket, das – vereinfacht gesagt – den Schutz des geistigen Eigentums, Subventionshilfen und Fusionskontrollen auf den Prüfstand stellt. Welche Marschroute die EU-Kommission bei der Wettbewerbskontrolle verfolgt, hat deren Kommissarin Margrethe Vestager unmissverständlich gezeigt, als sie aus Wettbewerbsgründen den Zusammenschluss der Zugsparte von Siemens mit dem französischen Alstom-Konzern stoppte. Ob das dem eigenen „europäischen Weg“, den der Bundesverband ITMittelstand (BITMi) so begrüßt, entspricht, sei mal dahingestellt.

Dies ist ein Artikel aus unserer Print-Ausgabe 4/2020. Bestellen Sie ein kostenfreies Probe-Abo.

Auch wenn es sich beim genannten Beispiel nicht um KMU, sondern um Konzerne handelt, wird doch deutlich, dass es Unternehmen in Deutschland und Europa im weltweiten Wettbewerb schwer haben. Genau genommen, schwerer als Konkurrenten in anderen Weltregionen. In China beispielsweise sind die Voraussetzungen durch eine staatliche Förderung und durch Auﬂagen beim Klimaschutz ganz andere. Noch ist das Strategiepapier aus Brüssel also nicht mehr als eine Vision für Europa, für die noch nicht einmal feststeht, wie viel Geld für sie ausgegeben werden darf.