Mittelstand gegen TTIP

Die Vorstände vieler deutscher Großkonzerne machen gezielt Stimmung für das sogenannte Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA. Gleichzeitig suggerieren sie, das Abkommen würde der gesamten deutschen Industrie (also auch dem Mittelstand) uneingeschränkt nutzen und wäre gleichzeitig ein wichtiger Baustein zur Sicherung des allgemeinen Wohlstands in Deutschland.

Das sehen mittlerweile immer mehr Unternehmer aus dem Mittelstand anders. Sie formieren sich in verschiedenen Initiativen (www.kmu-gegen-ttip.de, http://detektor.fm/wirtschaft/mittelstand-initiative-gegen-ttip) gegen TTIP und verlangen zuallererst mehr Transparenz. Die Frage ist in der Tat, warum die Verhandlungsparteien ein solches Geheimnis um die Inhalte ihrer Unterredungen machen und ihre Pläne nur scheibchenweise und höchst widerwillig unter größtmöglicher „Diskretion“ an die Öffentlichkeit geben. Was gibt es zu verbergen?

Was gibt es zu verbergen?

Es mutet schon grotesk an, wenn die demokratisch gewählten Mitglieder des Bundestages wie Bittsteller in der US-Botschaft vorstellig werden müssen, um – nach der Abgabe ihrer Smartphones – einen Blick auf die aktuellen Papiere werfen zu dürfen. Wenn das Abkommen so viele Vorteile bringt, wie seine Befürworter immer behaupten, dann kann man die Ergebnisse doch ohne Probleme publik machen. Es sei denn, man hat etwas zu verbergen …

Noch etwas zu den Zahlen, Berechnungen und Studien, die belegen sollen, wie sehr wir alle von TTIP profitieren werden: Solange nicht endlich transparent und unseren demokratischen Statuten entsprechend öffentlich verhandelt wird, kann man diesen Vorhersagen wahrscheinlich genauso viel Glauben schenken wie den Abgasmessungen bei VW, der Redlichkeit der FIFA (und des DFB) bei den WM-Vergabe­verfahren oder den Verpackungsangaben der Lebensmittelindustrie.

Gerade Mittelständler sollten TTIP viel genauer hinterfragen – auch bei den gewählten Vertretern in Kommunen, Ländern und im Bund.

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