Wegweiser für den digitalen Aufbruch?

„Wir verlieren uns nicht in Zukunftsvisionen, sondern gehen Digitalisierung jetzt ganz konkret an“, verspricht jedenfalls Volker Wissing, Bundesminister für Digitales und Verkehr, der die Strategie in Meseberg vorgestellt hat. Dazu wurden Ziele formuliert, die bis zum Jahr 2025 erreicht werden sollen, beispielsweise ...

... dass die Hälfte aller Haushalte und Unternehmen Glasfaseranschlüsse hat.
... dass die elektronische Patientenakte von mindestens 80 Prozent der gesetzlich Krankenversicherten genutzt und das E-Rezept als Standard etabliert wird.
... dass Datenräume besser vernetzt sind.
... dass sich Deutschland auf europäischer und internationaler Ebene für ein Internet als freien, demokratisierenden Raum mit einer globalen, digitalen Ordnung auf Basis der Menschenrechte einsetzt.
Gleichzeitig will die Bundesregierung in ihrer Digitalstrategie die konkrete Umsetzung von 18 Leuchtturmprojekten verfolgen.

Dieser Aufbruch ist längst überfällig, wenn man die Unzufriedenheit in weiten Teilen der hiesigen Bevölkerung betrachtet. So zeigt etwa ein aktuelles Meinungsbarometer von Eco und Civey, dass derzeit 71,1 Prozent der Bürger Deutschlands in keinem Bereich mit der Digitalpolitik zufrieden sind. Ecos Vorstandsvorsitzender Oliver Süme begrüßt zwar die konkreten Zielsetzungen der Regierung bis 2025, teilweise sei jedoch weiterhin unklar, wie diese Ziele umgesetzt werden sollen und vor allem, wer dafür zuständig ist. Seiner Meinung nach hätte die Strategie an vielen Stellen ambitionierter ausfallen können.

Auch der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) sieht einige positive Ansätze, äußerte sich in einer Pressemitteilung jedoch ebenfalls kritisch: Wie in den vergangenen zwei Jahrzehnten würde die Bundesregierung erneut Themen priorisieren, die schon längst hätten abgearbeitet sein sollen und laut dem aktuellen Bericht der EU-Kommission weitestgehend auch abgehakt sind. Letztlich bleibt also abzuwarten, ob die neue Strategie nun wirklich den digitalen Aufbruch bedeutet oder Deutschland einmal mehr vom Digitalisierungsweg abkommt.

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