Digitales Bürgerkonto

Auf dem Schneckenpfad ins E-Government

Endlich gibt es ein digitales Bürgerkonto, jedenfalls irgendwann demnächst. Bis dahin müssen wir noch mit dem E-Government-Flickenteppich leben.

E-Residency-Kit aus Estland

Einfach estischer E-Bürger werden mit dem E-Residency-Kit

Online ganz unkompliziert sämtliche Behördenvorgänge erledigen, Firmen gründen, Steuererklärungen abgeben, Ausweise beantragen und Geburten anzeigen? Für die etwa 1,3 Millionen Bürger des vergleichsweise winzigen baltischen Staats Estland ist das überhaupt kein Problem. Hier gibt es 600 E-Government-Dienste und die Bürger können praktisch jeden „Behördengang“ via Internet erledigen.

Dafür besitzt jeder Bürger eine digitale ID-Karte, mit der er oder sie sich vor den Online-Behörden ausweist. Doch mit dieser Smartcard ist noch viel mehr möglich, mit ihr bewältigen die ersten ihren Alltag. Denn sie ist nicht nur Personalausweis und Führerschein, sondern arbeitet auch als Versicherungskarte, Büchereiausweis und Rabattkarte im Handel. Darüber hinaus dient die Karte auch als Legitimation bei Wahlen.

Vorbild Estland: Nach dem Tigersprung

Estland ist mit Recht stolz auf diese Errungenschaften und präsentiert sie gerne in einem „Showroom“. Jeder kann in Estland „E-Resident“ werden und beispielsweise ein Bankkonto eröffnen oder eine virtuelle Firma gründen. Sie demonstrieren, dass auch kleine und arme Staaten die Chancen der weltpolitischen Umbrüche um 1990 gut nutzen konnten. Das entsprechende Programm des Staates trug den bezeichnenden Namen „Tigersprung“: Einfach alle Hindernisse überspringen, das vorhandene Geldsinnvoll nutzen und direkt ins digitale Jahrhundert hüpfen.

Wer dagegen ein Staat auf der Schneckenspur in die digitale Welt beobachten möchte, muss eigentlich bloß die Haustür öffnen: Willkommen im digitalen Entwicklungsland in der Mitte Europas.  Dies zeigt sich unter anderem daran, dass gerade endlich ein digitales Bürgerkonto in die öffentliche Testphase gestartet ist.

Es soll irgendwann alle Informationen und Leistungen der Behörden in Bund, Ländern und Kommunen bündeln. Dadurch hat dann auch der Bundesbürger ähnlich wie schon seit längerem in Estland den Zugriff auf diverse Verwaltungsakte von der Autoversicherung bis zur Zweitwohnungssteuer. Doch bis dahin sind noch viele Schritte zu bewältigen. Im Moment handelt es sich dabei lediglich um ein Verlinkungsportal, bei dem man nach Auswahl einer Dienstleistung und Eingabe der Postleitzahl zur zuständigen Behörde weitergeleitet wird. Erst ab dem Frühjahr des nächsten Jahres soll es auch Nutzerkonten geben.

Nachzügler Deutschland: Digitaler Flickenteppich

Bei einigen wenigen Leistungen gibt es bereits Online-Formulare, oft allerdings lediglich PDFs zum Download. Wer sich ein wenig durchklickt, merkt relativ schnell: E-Government ist in Deutschland ein Flickenteppich mit vielen Löchern. Der ist entstanden, weil die Kompetenzen unterschiedlich verteilt sind. So hat die Bundesregierung in einer Digitalisierungsoffensive 575 Verwaltungsleistungen ausgemacht, die primär online angeboten werden sollen.

Davon fallen lediglich 125 in die Kompetenz des Bundes, weitere 370 erfordern ein gemeinsames Vorgehen von Bund und Ländern und für den Rest sind die Länder allein oder die Kommunen zuständig. Damit die Bürger zu den richtigen Dienstleistungen finden, muss zunächst einmal ein einheitlicher Zugang geschaffen werden. Dafür soll es eine dreistufige Authentifizierung geben, mit den Möglichkeiten Benutzername/Passwort, Steuer-ID für Elster und elektronischer Personalausweis.

Doch entscheidend sind die Backends, die Behördenbereiche wie beispielsweise Arbeit, Bildung, Familie, Mobilität oder Steuern digitalisieren. Hierzu hat das Innenministerium 14 Digitallabore gegründet, die mit Experten aus allen Behördenebenen bestückt sind. Denn vor der Digitalisierung stehen unter Umständen kräftige Schneisen in das aktuelle Regelungsdickicht. So muss manches Gesetz auf den Prüfstand und an die digitale Zukunft angepasst werden. Vielleicht sollten die Experten mal eine Gruppenreise nach Estland buchen.

Bildquelle: Renee Altrov / estiona.ee

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