Bündelung digitaler Zuständigkeiten für mehr Tempo

Der Ceconomy-CEO Karsten Wildberger (59) wird Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung - eine der Überraschungen im Kabinett von Friedrich Merz. Er hat nun die Aufgabe, ein ganz neues Ministerium aufzubauen. Darin wird die Bundesregierung die Zuständigkeiten für die Digitalisierung zentral bündeln.

Das ist ein notwendiger Schritt, um die Digitalisierung in Deutschland effektiver und strategischer zu gestalten -  so die einhellige Meinung von Digitalverband Bitkom und Eco-Verband der Internetwirtschaft. Beide Organisationen betonen, dass eine zentrale Bündelung der Zuständigkeiten für die Digitalisierung dringend erforderlich ist, um Deutschland wettbewerbsfähig und zukunftsfähig aufzustellen.

Aufgaben und Zielsetzungen

Nach Ansicht der beiden Verbände würden zu den Aufgaben des digitalen Ministeriums in erster Linie die Entwicklung einer einheitlichen Digitalstrategie, die Steuerung großer Digitalprojekte sowie die Koordination der digitalen Transformation in Wirtschaft, Verwaltung und Gesellschaft. Besondere Bedeutung erhält die Schaffung effizienter Verwaltungsstrukturen und die konsequente Umsetzung von Projekten. Das Ministerium soll eine steuernde und operative Rolle einnehmen, um digitale Prozesse nachhaltig voranzutreiben.

Ein klarer Fokus liegt auf der Forderung nach eindeutig definierten Zielen und messbaren Erfolgsindikatoren. Nur so kann sichergestellt werden, dass digitale Initiativen Wirkung entfalten und nicht in Pilotprojekten stecken bleiben. Damit das Ministerium seine Aufgaben effektiv erfüllen kann, müsse es mit umfassenden Haushalts- und Personalkompetenzen ausgestattet sein

Parallel zu den Forderungen wird auf Vereinbarungen im Koalitionsvertrag Bezug genommen. Die neue Bundesregierung hat sich ehrgeizige Ziele für die Digitalisierung gesetzt. Dazu zählen der flächendeckende Ausbau gigabitfähiger Netze und die Schaffung eines Rechtsrahmens für digitale Identitäten. Weitere Schwerpunkte sind die Digitalisierung der Verwaltung, die Förderung von Künstlicher Intelligenz und die Stärkung digitaler Bildung.

Starkes Ministerium gefragt

Die Umsetzung dieser Ziele setzt eine schlagkräftige und gut koordinierte Organisation voraus. Ohne ein starkes Digitalministerium drohe eine Zersplitterung der Verantwortung, die den Fortschritt behindern könnte. Die Einbindung relevanter Stakeholder aus Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft wird als entscheidend für den Erfolg angesehen.

Die beteiligten Verbände und Organisationen heben hervor, dass eine enge Verzahnung zwischen politischen Entscheidungsprozessen und technologischem Fortschritt notwendig ist. Deutschland müsse im internationalen Vergleich aufholen. Dazu gehöre die breite Förderung digitaler Kompetenzen in der Bevölkerung ebenso wie der Einklang von Datenschutz, IT-Sicherheit und Innovationsförderung.

Die Gründung eines Digitalministeriums wird von der Erwartung getragen, dass künftige Digitalprojekte nicht mehr durch langwierige Abstimmungsprozesse gebremst werden. Stattdessen soll das Ministerium schnell und flexibel auf neue Entwicklungen reagieren können. Digitalisierung müsse als Querschnittsaufgabe verstanden und in allen Bereichen staatlichen Handelns verankert werden.

Quelle: Bitkom, eco

(Verfasst mit Hilfe von KI)

Bild: Ceconomy