Digitalstaatsministerin

Dorothee Bär auf der Suche nach digitaler Kompetenz

Digitale Themen sind im deutschen Regierungsapparat zersplittert, das verändert auch eine Staatsministerin im Kanzleramt nicht so leicht.

Dorethee Bär schaut um die Ecke

Dorethee Bär: Digitale Kompetenzen für die Ministerin gesucht

Ein paar Tage sind vergangen, die Flugtaxis sind gelandet und die Techie-Szene hat sich beruhigt. Dorothee Bär hatte das Pech, in eine Comedy-Falle zu tappen und noch vor Amtsantritt zu einem 1A-Beispiel für unfreiwilligen Humor zu werden. Was war passiert? Halt die Sache mit den Flugtaxis, die Dorothee Bär wichtiger seien als der schnöde Breitbandausbau, wie sie etwas flapsig in einem Interview mitteilte.

Das fanden viele Leute lustig - wie immer, wenn es eine Kluft zwischen Anspruch und Wirklichkeit gibt. Denn besonders zwischen dem aktuellen Status der Digitalisierung, vor allem des Breitbandausbaus in Deutschland auf der einen Seite und einem System aus fliegenden Taxis auf der anderen Seite besteht eine ausgesprochen einladende Fallhöhe, optimal für gute schlechte Scherze. Und so geschah, was geschehen musste: Das Internet lachte über seine gerade erst ernannte Ministerin.

Digitalberater Marcel Weiß hat sich allerdings nur ein recht säuerliches Lächeln abgerungen, denn er vermutet eine Verhinderungsstrategie hinter dem Thema: „Die Flugtaxi-Geschichte ermöglicht aber CDU/CSU immerhin das zu machen, was sie immer bei diesen Themen machen: Sich ein Unterthema suchen, das möglichst weit in der Zukunft liegt. Das hat den netten Nebeneffekt, dass es hierzu keinen dringenden Handlungsbedarf gibt.“ Würde zur Regierungspolitik der letzten Zeit passen, findet er: Reden, nur nichts machen.

Mit dem Flugtaxi ins Staatsministerium

So gesehen handelt es sich bei der Sache mit den Flugtaxis um eine etwas verunglückte PR-Message. Und die Gefahr ist groß, dass es bei solchen Stunts bleibt, denn eines der Probleme von Dorothee Bär ist der Status als Staatsministerin. Viele Leute verwechseln das mit einem eigenen Ministerium. Doch in Wirklichkeit handelt es sich bei den Staatsministern lediglich um schicker benannte und besser dotierte parlamentarische Staatssekretäre.  Sie sind einem Ressortminister oder dem Bundeskanzler als Unterstützung und Stellvertreter untergeordnet. Die Staatsminister im Bundeskanzleramt haben üblicherweise umgrenzte Aufgaben, wie beispielsweise der Kulturstaatsminister und jetzt auch die Digitalstaatsministerin.

Es ist also ein nachgeordneter, zweitrangiger Posten. Im Falle der Staatsministerin für Digitales sendet die Ernennung zwei recht widersprüchliche Nachrichten an die Öffentlichkeit: Das Thema ist der Bundeskanzlerin wichtig, es ist ihr aber nicht wichtig genug, um es mit einem eigenen Ministerium zu adeln. Denn Staatsminister können ohne eigene Ressortverantwortung nur wenig bewegen, wie sich an den Kulturstaatsministern der letzten Jahre zeigen lässt. Sie waren in der allgemeinen Öffentlichkeit so gut wie unbekannt und haben ihre Zeit vorwiegend redend, einweihend, kuratierend, denkmalpflegend, Kulturgut fördernd und Preise vergebend verbracht.

Natürlich kommt es auf den Amtsinhaber bzw. die -inhaberin an. So konnte der Erzintellektuelle und Multi-Medienmanager Michael Naumann als erster Kulturstaatsminister durchaus kulturpolitische Duftmarken setzen. Von der Politik unabhängig, war es ihm sichtlich wurst, ob er aneckt oder nicht. So hatte er den Entwurf des Holocaust-Denkmals recht harsch abqualifiziert und damit eine Welle der Kritik losgetreten. Doch siehe da, der korrigierte Plan entsprach genau seinen Vorstellungen. Ob Dorothee Bär Vergleichbares gelingt? Etwa einen wirklich beschleunigten und ausreichend finanzierten FTTH-Breitbandausbau zu ertrotzen?

Fehlende Kompetenzen und Vorgaben von oben

Das könnte misslingen, denn die Verantwortung für die Infrastruktur liegt weiterhin beim Verkehrsministerium, die digitale Bildung verteilt sich auf die entsprechenden Ministerien in Bund und Ländern, das Thema Startup wird nach wie vor im Wirtschaftsministerium behandelt, IT-Security gehört zusammen mit dem BSI zum Innenministerium und so weiter und so fort. Zu den ersten Aufgaben von Dorothee Bär wird also das Klinkenputzen gehören, an allen Ämtertüren, hinter denen es ein paar Digitalkompetenzen abzugeben und einzusammeln gibt.

Die erste Adresse für diese Grand Tour könnte sogar im eigenen Haus sein, nämlich beim Kanzleramtsminister Helge Braun. Der ist auch weiterhin für die Koordinierung beim Thema Digitalisierung verantwortlich, aber nicht mehr ganz ohne Unterstützung. Denn er hat die vormalige Staatssekretärin Dorothee Bär beim Verkehrsministerium losgeeist und sie in seinen eigenen Laden geholt - das klingt nicht gerade nach digitalem Hyperaktivismus.

Dabei gibt es viel zu tun und Dorothee Bär müsste jetzt anpacken, was das Handelsblatt in einer Todo-Liste für die neue Staatsministerin zusammengefasst hat. Gefühlt lauten die ersten drei Punkte Glasfaser, Glasfaser und Glasfaser. Immerhin ist die Dringlichkeit jetzt wohl ganz weit oben angekommen. Kanzleramtschef Helge Braun hat als neue Linie vorgegeben, dass nur echte Glasfaserleitungen bis an den Hausanschluss staatlich gefördert werden sollen - Byebye, Vectoring. Da kann die neue Staatsministerin bald ordentlich was einweihen.

Bildquelle: Dorothee Bär © ToKo

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