Gefährliche Inhalte schneller löschen

EU bekämpft Terrorpropaganda im Netz

Die EU will Internetkonzerne ab sofort mehr in die Pflicht nehmen, wenn es um die Löschung von Terrorpropaganda geht. Das berichtet EU-Sicherheitskommissar Julian King in der Tageszeitung „Die Welt“.

Vermummter Mann am Laptop

Terroristische Propaganda im Netz bleibt ein großes Problem – nun will die EU handeln.

Das Internet ist nicht erst mit dem Aufstieg der islamistischen Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) ein beliebter Kanal für fundamentalistische Propaganda geworden. Die kurzen Wege und vermeintliche Anonymität versprechen bereits seit vielen Jahren eine schnelle Wirkung, wenn es um die Indoktrination und Rekrutierung des potentiellen Nachwuchs geht. Ein Problem, dass die EU-Kommission nun mit einer neuen Gesetzgebung eindämmen möchte, wie EU-Sicherheitskommissar Julian King heute in der Tageszeitung „Die Welt“ berichtete. Die sieht vor, dass die Unternehmen hinter den entsprechenden Netzwerken schneller zum Handeln gezwungen werden.

Bisher gab es zwischen Regierung und Konzernen einen Konsens aus freiwilligen Maßnahmen, die zur Eindämmung terroristischer Inhalte erarbeitet wurden. Dieser reiche nun nicht mehr aus, um die Bürger ausreichend schützen, wie King in dem Beitrag betont. Ziel sei ein Gesetzesvorschlag, der diese Vereinbarung ergänze. Der Hintergrund: Durch die verschiedenen Regelungen in den EU-Ländern und der unverbindlichen Natur der Vereinbarung ist eine einheitliche Linie kaum vorhanden. Das führe laut King dazu, dass solche Inhalte im Netz zunehmen, nach ihrer Löschung wieder auftauchen und sich von Plattform zu Plattform wie ein Virus verbreiten würden.

Twitter und Facebook werden in diesem Zuge ausdrücklich gelobt: Der Kurznachrichtendienst soll demnach zwischen August 2015 und Dezember 2017 mehr als 1,2 Millionen Konten mit terroristischen Prägung gelöscht haben. Facebook hätte im ersten Quartal des Jahres schon 1,9 Millionen Konten gesperrt, die Botschaften des Islamischen Staat (IS) und von Al-Qaida enthielten.

Bildquelle: Thinkstock/iStock

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