17.12.2015 Gerichtsbeschluss: Kein Vertrieb mehr über Deutsche Telekom

HTC droht Verkaufsverbot in Deutschland

Für HTC lief es in der jüngeren Vergangenheit alles andere als rund, vor allem die Verkaufszahlen und Umsätze sind gesunken, sodass das taiwanische Unternehmen sein Portfolio ausgedünnt hat. Nun droht nach einem Urteil des Mannheimer Landgerichts ein Smartphone-Verkaufsverbot in Deutschland.

Derzeit ist noch unklar, welche HTC-Smartphone-Modelle von dem Verkaufsverbot über die Deutsche Telekom betroffen sind.

Wie das Wall Street Journal berichtet, hat die Patentlizenz-Firma Acacia Research Group LLC aus Texas vor dem Amtsgericht Mannheim Ende November eine einstweilige Verfügung erlassen, welche HTC untersagt, Smartphones über die Deutsche Telekom weiterhin zu verkaufen.
Bei dem Kläger geht man davon aus, dass das Verkaufsverbot noch in diesem Monat in Kraft treten könnte. HTC erklärte umgehend Widerspruch einlegen zu wollen.

Welche Geräte vom Verkaufsverbot betroffen sein werden, ist aktuell nicht bekannt. Die Deutsche Telekom bestätigte das Urteil, gab aber zugleich bekannt, zum aktuellen Zeitpunkt noch HTC-Geräte über den Onlineshop zu verkauft.

Acacia zufolge geht es um ein Patent, das das Sprach-Encoding betrifft. Man habe bereits mit diversen Anbietern (Apple, Samsung, Amazon, Huawei) Lizenzabkommen geschlossen, HTC blieb dabei bisher außen vor.

Das betroffene Patent gehört zu einer Vielzahl von bestimmten Mobilfunkpatenten, die als grundlegend für die bei Smartphones genutzten Technologien gelten. Normalerweise gibt es nur begrenzte Möglichkeiten, diese Standard-essentiellen Patente für viel Geld zu lizenzieren, weil dies die Wettbewerbsfähigkeit der diversen Anbieter beeinträchtigen könnte.

Bildquelle: HTC