Urheberrecht vertraglich festlegen

Rechtssichere Entwicklung von Apps

Nur wenige Unternehmen, die eine App anbieten wollen, können diese selbst entwickeln. Häufig werden dann Programmierer und Agenturen hinzugezogen. Dabei ergeben sich rechtliche Fragen, mit denen sich alle am Entwicklungsprozess Beteiligten beschäftigen sollten.

Wer externe Programmierer oder Agenturen mit der App-Entwicklung beauftragt, sollte im Vorfeld vor allem rechtliche Fragen klären.

Das Vertragsverhältnis zwischen dem App-Entwickler und dem App-Anbieter (Kunde) ist ein Werkvertrag mit der Besonderheit, dass der Entwickler nicht nur die bloße Arbeit, sondern einen tatsächlichen Erfolg schuldet. Der Kunde hingegen verpflichtet sich zur Abnahme der fertigen App – ohne berechtigten Grund darf er die Abnahme nicht verweigern und ist zur Zahlung der vereinbarten Vergütung verpflichtet. Daher sollten sich beide Parteien im Vorfeld über die Einzelheiten der App-Entwicklung einig sein.

Um (rechtliche) Streitigkeiten zu vermeiden, ist eine ausführliche Leistungsbeschreibung notwendig. Darin sollte geregelt sein, wen welche Rechte und Pflichten aus dem Entwicklungsvertrag treffen, sowie das erwartete Ergebnis. Vage Beschreibungen können spätestens bei der Abnahme zu unangenehmen Überraschungen führen. Dabei müssen auch externe Faktoren in die Überlegungen mit einfließen. So ist der Vertrieb über die App-Stores von Apple, Google oder Microsoft nur unter Einhaltung der jeweiligen Nutzungsbestimmungen möglich. Apps, die aufgrund ihres Inhalts, der zugrundeliegenden Programmierung oder anderen Gründen gegen diese Bestimmungen verstoßen, werden nicht zum Vertrieb zugelassen.

Daneben sollten folgende Punkte in keinem Entwicklungsvertrag fehlen: Regelungen zu Funktionalität und Design spielen eine zentrale Rolle. Auch über die Kompatibilität mit verschiedenen Endgeräten sollte sich der Kunde frühzeitig Gedanken machen. Für welche Betriebssysteme soll die App entwickelt werden und welche Versionen werden unterstützt? Das wirft dann auch die Frage nach der zukünftigen Unterstützung auf: Soll der App-Entwickler außerdem für Wartung und Updates verantwortlich sein?

Je nach Dringlichkeit und Umfang der zu entwickelnden App empfehlen sich strikte Fristenregelungen. Unumgänglich sind zudem Gewährleistungs- und Haftungsklauseln. Insbesondere bei komplexen Apps mit zeitintensivem Entwicklungsaufwand können Mängel auftreten oder Ergebnis und Erwartung voneinander abweichen. Grundsätzlich haftet der App-Entwickler für die Folgen von rechtlichen oder technischen Mängeln. Um eine uferlose Haftung zu vermeiden sollten sich die Parteien daher auf angemessene Haftungsbegrenzungen einigen.

Urheberrecht vertraglich festlegen

Häufig missachtete rechtliche Fallstricke finden sich im Urheberrecht. Die Partei, die die für die App benötigten Grafiken, Videos, Musikstücke und Texte bereitstellt, muss auch die entsprechenden Lizenzen erwerben. Besondere Relevanz hat dieser Punkt bei Apps, die weltweit vertrieben werden. Ein nachlässiger Umgang mit Urheberrechten hat schwerwiegende Folgen. Mögliche Unterlassungsansprüche können sich unmittelbar auf den Vertrieb der App auswirken und wirtschaftlichen Schaden anrichten.

Ebenso wichtig ist es, Urheberrechte an der App selbst vertraglich zu regeln. Der App-Entwickler ist Urheber des Quellcodes, womit ihm alle Rechte daran zustehen. Ist in dem Entwicklungsvertrag nichts anderes bestimmt, gilt die sogenannte Zweckübertragungsregel. Demnach werden nur die Rechte übertragen, die zur Erfüllung des Vertragszwecks unbedingt erforderlich sind. Das heißt, dass der Kunde die fertige App problemlos über die App-Stores zum Download anbieten darf – denn dafür wurde die App programmiert.

Nicht erlaubt sind jedoch eine Weitergabe des Quellcodes und eine Bearbeitung der App durch Dritte. Relevanz hat das vor allem bei einer Weiterentwicklung der App, denn ohne entsprechende Vertragsklausel darf das nur der Urheber, mithin der Erstentwickler. Die Parteien sollten folglich bei Vertragsschluss klären, welche Nutzungsrechte dem Kunden eingeräumt werden. Von großer Wichtigkeit ist zudem die Frage, ob in Zukunft ein Dritter die Wartung und das Aufspielen von Updates übernehmen darf. Auch zeitliche und räumliche Grenzen zur Übertragung der Nutzungsrechte sollten diskutiert werden.

Rechte am Quellcode

Wenn die Entwicklung der App abgeschlossen ist, kann sich der App-Anbieter um den Vertrieb bemühen. Dabei treffen ihn grundlegende Pflichten, die oftmals vergessen werden. Unabhängig davon, dass die App über einen App-Store vertrieben wird, ist bei einem Download der Anbieter der Vertragspartner des Nutzers. Er hat deswegen für AGB, Impressum, Datenschutzerklärung und Regelungen hinsichtlich des Widerrufsrechts selbst zu sorgen. Die Nutzungsbestimmungen des jeweiligen App-Stores stellen keine Befreiung von diesen Pflichten dar.



Bildquelle: Thinkstock/ iStock

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