LG klagt gegen TCL

Smartphone-Giganten im Clinch

LG Electronics hat diese Woche vor den Landgerichten Mannheim und Düsseldorf Klagen gegen den chinesischen Smartphone-Hersteller TCL wegen Verletzung von LTE-Technologiepatenten eingereicht.

Aktenmappen im Schrank

In dem Rechtsstreit zwischen den Tech-Unternehmen LG und TCL geht es um die Nutzung patentgeschützter LTE-Technologie.

Das Unternehmen ergreift rechtliche Schritte, um die unlizenzierte Nutzung dreier LTE-Technologien zu unterbinden. Gemäß Klageschrift werfe LG TCL vor, wissentlich geschützte Technologien in Mobiltelefonen implementiert und damit gegen drei essentielle Standardpatente von LG in Bezug auf LTE und Smartphones verstoßen zu haben: Minimierung von Verlusten bei der Datenübertragung, Steuerungs-Timer für die Uplink-Synchronisierung sowie die Reduzierung von Störungen im Uplink-Synchronisierungsprozess.

Die Klagen seien erst erhoben worden, nachdem LG erfolglos versucht habe, die Differenzen außergerichtlich auszuräumen. Die Südkoreaner hätten demnach ihr LTE-Patentportfolio mehrfach erfolgreich vor Gericht geltend gemacht und den rechtswidrigen Einsatz seiner Technologien angefochten. So habe sich BLU, ein US-Hersteller von Mobiltelefonen, infolge einer Klage erst kürzlich auf ein Lizenzabkommen mit LG geeinigt. Auch in drei separaten Verfahren gegen Wiko entschied ein deutsches Gericht erstinstanzlich zugunsten von LG.

Laut LG, das sich als Vorreiter der LTE-Technologie versteht, zielen die Klagen darauf ab, im Vorfeld getätigte Investitionen im Bereich Forschung und Entwicklung zu schützen und die rechtswidrige Nutzung seiner Vermögenswerte anzufechten sowie die Wettbewerbsfähigkeit der Branche mit Blick auf zukünftige Innovationen zu sichern.

Bildquelle: Getty Images/iStock

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