Es geht um Milliarden

Start des Patentprozesses von Apple und Qualcomm

Im festgefahrenen Patentstreit zwischen Apple und dem Chipkonzern Qualcomm hat ein möglicherweise entscheidender Prozess in Kalifornien begonnen.

Der iPhone-Konzern wirft Qualcomm u.a. vor, der Chipkonzern verlange überhöhte Gebühren für Patentlizenzen. ((Foto: Andy Wong/AP))

Der iPhone-Konzern wirft Qualcomm u.a. vor, der Chipkonzern verlange überhöhte Gebühren für Patentlizenzen. ((Foto: Andy Wong/AP))

Zum Auftakt wurden am Montag in San Diego neun Geschworene ausgewählt, wie US-Medien aus dem Gerichtssaal berichteten. Für beide Unternehmen geht es bei dem bereits seit zwei Jahren andauernden Konflikt um Milliarden. Durch das Verfahren könnte sich zudem ändern, wie viel Smartphone-Anbieter für Patente bezahlen.

In dem Verfahren geht es um eine Klage von Apple aus dem Jahr 2017. Der iPhone-Konzern wirft Qualcomm darin u.a. vor, der Chipkonzern verlange überhöhte Gebühren für Patentlizenzen und betreibe unfairen Wettbewerb. Apples Auftragsfertiger schlossen sich der Klage an und leisten seit 2017 keine Zahlungen mehr an Qualcomm. Der Chipkonzern beziffert die dadurch entgangenen Einnahmen zusammen mit Zinsen auf sieben Milliarden Dollar. Qualcomm weist die Vorwürfe zurück und erklärt, die Gegenseite habe Vertragsbruch begangen und wolle patentierte Erfindungen ohne Gegenleistung nutzen.

Apple stört sich u.a. daran, dass Qualcomm für die Patentlizenzen einen Anteil vom Gerätepreis verlangt, statt nur vom Preis einzelner Bauteile. Damit profitiere der Chipkonzern auch ungerechtfertigterweise von Preiserhöhungen, die auf eigene Erfindungen von Apple zurückgingen. Zudem weigere sich Qualcomm, Chipkonkurrenten wie Intel Patentlizenzen zu gewähren. Qualcomm entgegnet, da es um ein Portfolio von Patenten für viele verschiedene Technologien gehe, sei es angemessen, den Preis des Geräts für die Berechnung der Lizenzen heranzuziehen.

Unter den neun Geschworenen sind ein Psychologe, ein Pilot sowie ein Fluglotse, der früher ein Profi-Baseballspieler war, wie das Technologieblog „CNET“ berichtete. Drei sind Frauen: eine Umweltberaterin, eine Buchhalterin und eine frühere Krankenschwester, die im Ruhestand ist. Der Prozess dürfte vier bis fünf Wochen dauern. Es wird damit gerechnet, dass diverse Top-Manager wie Apple-Chef Tim Cook und Qualcomm-Chef Steve Mollenkopf in den Zeugenstand gerufen werden.

Qualcomm ist vor allem als ein führender Anbieter von Smartphone-Chips bekannt, die Patentlizenzen sind das zweite – und lukrativere – Standbein für den Konzern. Das Geschäftsmodell von Qualcomm steht bereits unter Druck: Im Januar gab es einen Prozess zu einer Klage der US-Handelsbehörde FTC, die Qualcomm unfairen Wettbewerb durch Patentlizenzen als Voraussetzung für Chiplieferungen vorwirft. Dieses Verfahren wird nicht von Geschworenen, sondern von einer Richterin entschieden; ihr Urteil steht noch aus.

dpa/ls

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